Verträge mit Minderjährigen

Was tun, wenn Kinder oder Jugendliche zwischen 7 und 17 Jahren in eine Abo-Falle getappt sind?

Verträge mit Minderjährigen

Beitragvon admin » Do 27. Jan 2011, 17:40

Laut einer Studie der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein haben bereits 22,32 % der 12- bis 21-jährigen Schüler des Landes mindestens eine Abo-Fallen-Rechnung erhalten, in 39,75 % der Fälle beauftragte der Anbieter dabei ein Inkassounternehmen bzw. einen Rechtsanwalt.

Diese drohen oft im Namen der Anbieter damit, eine Strafanzeige wegen Betruges zu erstatten. Eine Strafbarkeit wegen Betruges scheidet aber aus, da der Minderjährige bei einer Abo-Falle regelmäßig davon ausging, eine kostenlose Leistung in Anspruch zu nehmen, und er den Anbieter nicht um dessen Forderung prellen wollte.

Im Übrigen ist bei der Beteiligung Minderjähriger die Rechtsposition des Anbieters besonders schwach: Sofern der Minderjährige unter 7 Jahren ist, gilt er als geschäftsunfähig, weshalb kein wirksamer Vertrag zustande kommen kann. Bei Minderjährigen zwischen 7 und 17 Jahren ist das Geschäft zumindest vorläufig unwirksam, da der Abschluss eines Abo-Vertrages mit rechtlichen Nachteilen für sie verbunden wäre. Das bedeutet, sofern die Eltern die Genehmigung zum Abschluss des Vertrages verweigern, wird das Geschäft endgültig unwirksam.

Mehr zum Thema erfahren Sie in der Rubrik „Verträge mit Minderjährigen“ auf der Hauptseite von „Vorsicht im Netz“.

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